Michael Borke

Unser Kandidat für Biebertal

Gailscher Park
AWO Heim

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20. Mai 2017
Dagmar Schmidt

Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt (SPD) eröffnet den Biebertaler Museumstag

Backhäuser waren Orte der Begegnung

Auf Einladung des Heimatvereins Rodheim-Bieber hat die heimische SPD Bundestagsabgeordnete und gelernte Historikerin Dagmar Schmidt in der evangelischen Kirche von Fellingshausen mit einem Vortrag über den Wandel der Versorgung auf dem Lande den Biebertaler Museumstag 2017 eröffnet.
Die Begrüßung hatte der 1. Vorsitzende des Heimatvereins Helmut Failing übernommen. Die Kirche in Fellingshausen habe man für die Veranstaltung gewählt, weil hier das Backhaus gleich neben an stehe. Dort hatte Helmut Mattig mit seinem Team den Backofen angeheizt und 240 "Dreipfünder" gebacken. Der Erlös aus dem Verkauf der traditionell hergestellten Brote soll dem Biebertaler Förderverein Sozialstation und dem Schulprojekt von Schwester Hildegard Platt in Tansania zugutekommen.
Pfarrer Horst Rockel hielt eine kurze Andacht. Bürgermeister Thomas Bender stellte die 7 Biebertaler Museen in einem Kurzportrait vor und Landrätin Anita Schneider würdigte die Bedeutung der Heimatmuseen und das Engagement deren ehrenamtlichen Betreuer. Der Landkreis unterstütze diese Arbeit mit seiner neu aufgelegten Broschüre "entdecken und erleben: Museen im Gießener Land".
Dagmar Schmidt stellte, auf die Örtlichkeit und ihre Vorredner eingehend, das Brotbacken in den Mitteklpukt ihres Vortrags. Sie erläuterte, dass eine flächendeckende Verbreitung von gemeinschaftlich genutzte Backhäuser erst im 17. Jahrhundert begann, als die Hausbacköfen wegen hoher Brandgefahr und Holzverbrauchs mehr und mehr untersagt wurden. Bis weit in das 20. Jahrhundert hinein sei das Backhaus ein fester Bestandteil der dörflichen Kultur und ein wichtiger Treffpunkt für die Dorfgemeinschaft gewesen. Durch den Wandel der täglichen Ernährung und die heutige industrielle Fertigung würden die Backhäuser heute eher touristisch aber auch für Dorf- und Backhausfeste genutzt.

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17. Mai 2017
SPD Frankenbach

Bezahlbares Wohnen in Biebertal

Das Thema des Tages beim "Frankenbacher Augenblick" der SPD am 26. Mai 2017

Die SPD Biebertal lädt die Bürgerinnen und Bürger am Freitag, den 26. Mai um 19.30 Uhr zu einer öffentlichen Veranstaltung zum Thema "Bezahlbares Wohnen in Biebertal" ein. Im Rahmen der Reihe "Ein Frankenbacher Augenblick" des SPD-Ortsbezirkes Frankenbach informieren und diskutieren Landrätin Anita Schneider und SPD-Bürgermeisterkandidat Michael Borke zum Thema Wohnen in Biebertal. Sie werden Entwicklungsmöglichkeiten aufzeigen und deren Chancen und Risiken beleuchten. Dazu zählt insbesondere auch die Fragestellung wie das Wohnen in Biebertal für einkommensschwächere Haushalte bezahlbar bleiben kann. Anschließend besteht die Möglichkeit, Fragen zu stellen und mit zu diskutieren.
Bei schönem Wetter findet die Veranstaltung auf dem Brunnenplatz in der Kirchstraße, bei schlechtem Wetter im Sportheim am Sportplatz in Frankenbach statt.

Biebertal ist ein lebenswerter Wohnstandort inmitten von intakter Natur und umgeben von großartigen Kulturgütern. "Biebertal bietet sich als Wohnstandort geradezu an und diese Stärke will ich gezielt weiter ausbauen. Meine Vorstellung geht ganz bewusst dahin, Biebertal stärker für junge Familien mit Kindern attraktiv zu machen", meint Michael Borke. Dies vor dem Hintergrund ständig steigender Mieten in den Ballungsräumen. Diese Entwicklung gilt es sich in Biebertal zunutze machen. Hier sind die Mieten und die Grundstückspreise vergleichsweise niedriger, hier können die Kinder in natürlicher Umgebung und einer gesunden Sozialstruktur heranwachsen. Und das hilft gleichzeitig auch die demografische Struktur Biebertals zu verbessern.

Dafür müssen aber eine Reihe von Voraussetzungen geschaffen werden: zum einen durch die Ausweisung von neuen Bauplätzen, zum anderen durch die Aktivierung von vorhandenem Wohnraum, die Nutzung von Freiflächen durch Innenentwicklung und die Umwidmung vorhandener Bausubstanz. Und auch die Beratung für Besitzer von Altbauten und Hofreiten wäre geeignet, um sie bei der Umnutzung oder Teilung von Grundstücken zu unterstützen.

Die ganze Vielfalt der Thematik soll an diesem Abend angesprochen und diskutiert werden. Da ist es hilfreich, dass auch Landrätin Anita Schneider ihre Zusage gegeben hat. Schließlich hat der Kreis ein Wohnraumversorgungskonzept in Auftrag gegeben und eine Gesellschaft für die Unterstützung des sozialen Wohnungsbaus gegründet, die zusammen mit den Kommunen dafür sorgen soll, dass im Landkreis Gießen und nicht zuletzt auch in Biebertal mehr bezahlbarer Wohnraum entsteht.

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10. Mai 2017
SPD Fraktion Biebertal

Verbesserungen beim gemeindlichen Bürgerinformationssystem angemahnt

Der Antrag des SPD Gemeindevertreters Fabio Lerch zeigte schnelle Wirkung

Der SPD Gemeindevertreter Fabio Lerch hatte zur Sitzung der Gemeindevertretung am 10.Mai 2017 folgenden Antrag gestellt:

Der Gemeindevorstand wird beauftragt das Bürgerinformationssystem dahingehend zu vervollständigen, dass dort alle genehmigten Niederschriften/Protokolle von öffentlichen Sitzungen der gemeindlichen Gremien (Gemeindevertretung, Ausschüsse, Ortsbeiräte) sowie die Anfragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter und deren Beantwortung veröffentlicht werden.

Als Begründung führte er aus, dass im Bürgerinformationssystem der Gemeinde Biebertal die Einladungen zu allen öffentlichen Sitzungen der gemeindlichen Gremien veröffentlicht werden, leider aber nicht die Niederschriften/Protokolle zu diesen Sitzungen. Diese seien nur unvollständig in das Bürgerinformationssystem eingestellt und die Anfragen der Parlamentarier und die jeweiligen Antworten des Gemeindevorstandes fehlten komplett.
"Demokratie und Bürgerbeteiligung setzen Informationen voraus. Das gemeindliche Bürgerinformationssystem ist aus unserer Sicht ein geeignetes Medium um die Themen und Beratungen der gemeindlichen Gremien der großen Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger mit geringen Kosten leicht zugängig zu machen. Von daher halten wir es für zwingend geboten, die genannten Informationen vollständig in das Bürgerinformationssystem einzustellen. Den damit verbundenen relativ geringen Arbeitsaufwand für die Verwaltung halten wir für gerechtfertigt, denn er trägt mit dazu bei, die BürgerInnenbeteiligung an der Kommunalpolitik zu erhöhen," so Fabio Lerch weiter.

Diesen Antrag konnte Fabio Lerch in der Sitzung zurückziehen; denn er hatte schon vor der Beratung in der Gemeindevertretung Wirkung gezeigt. In vorauseilenden Gehorsam hatte die Verwaltung die fehlenden Protokolle der Ausschüsse und der Gemeindevertretung in das Bürgerinformationssystem eingestellt. Das ist gut so!

Bleibt zu hoffen, dass der Ankündigung des Bürgermeisters, dass künftig auch die Anfragen der Gemeindevertreter und die dazu gehörenden Antworten des Gemeindevorstands öffentlich zugänglich gemacht werden, auch entsprechende Taten folgen.

Dann fehlen nur noch die Ortsbeiratsprotokolle!

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08. Mai 2017
SPD Frankenbach

Jahreshauptversammlung der SPD Frankenbach mit Michael Borke

Auch 2017 wieder eigene Veranstaltungen und ein Sommerfest geplant

Ortsbezirksvorsitzender Gerd Wegel hatte zur Jahreshauptversammlung in den kleinen Sal des Bürgerhauses Frankenbach eingeladen. In seinem Rechenschaftsbericht erinnerte er an die Ereignisse des vergangenen Jahres mit 2 Veranstaltungen im Rahmen des "Frankenbacher Augenblicks" und an das gelungene Sommerfest im August. Der Reinerlös der 60-Jahre-Feier und des Sommerfestes von insgesamt 220 Euro wurde dem Förderverein Sozialstation Biebertal gespendet.
Fraktionsvorsitzender Thomas Prochazka berichtete, dass die SPD Fraktion sehr aktiv sei. Zu jeder Sitzung der Gemeindevertretung habe man Anträge und Anfragen gestellt. Die Politik der Fraktion orientiere sich wieder mehr an sozialdemokratischen Zielen und Werten. "Wir sind jetzt in der Opposition und brauchen keine Rücksicht auf irgend einen Koalitionspartner zu nehmen", so Thomas Prochazka in seinem Beitrag.
Michael Borke, der Bürgermeisterkandidat der SPD Biebertal, nutzte die Gelegenheit um vor Ort nachzufragen "wo die Frankenbacher der Schuh drückt". Bemängelt wurde der Stillstand in den vergangenen Jahren. Dafür trage Bürgermeister Bender die Hauptverantwortung. Beklagt wurde auch, dass es keine Gaststätte mehr gibt und dass sich mit dem Umzug von Aldi nach Erda die Nahversorgung im Ort erheblich verschlechtert habe. Von daher sei es gut, dass es noch das Bäckerlädchen in der ehemaligen Sparkassenfiliale gebe. Das müsse und wolle man unterstützen, denn hier habe sich ein echter Treffpunkt im Dorf entwickelt.
Foto: Bürgermeisterkandidat Michael Borke im Gespräch mit Frankenbacher Genossen.

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05. Mai 2017
SPD Biebertal

Michael Borke ist Bürgermeisterkandidat der SPD

Großer Vertrauensbeweis der Biebertaler Genossinnen und Genossen für Ihren Kandidaten

Die Mitgliederversammlung der SPD Biebertal hat den 53 jährigen Bankkaufmann Michael Borke ohne Gegenstimme zum Bürgermeisterkandidaten gewählt.

Der Familienvater ist aktuell Vorsitzender der SPD Lützellinden und stelvertretender Vorsitzender des SPD Stadtverbandes in Gießen.

Seine rund 30-minütige Vorstellungsrede nutze er um seine inhaltlichen Schwerpunkte für ein attraktives, lebenswertes und sozial gerechtes Biebertal vorzustellen.


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29. April 2017
SPD Fraktion vor Ort

SPD unterstützt den AMC bei der Suche nach einem Übungsgelände für die Mountainbike Kinder- und Jugengruppe

Michael Borke und die SPD Fraktion informieren sich vor Ort

Jüngst haben sich Vertreter der SPD Fraktion und Bürgermeisterkandidat Michael Borke mit dem Vorsitzenden des AMC Rodheim-Bieber, Rainer Haus, und dem Spartenleiter Mountainbike, Thomas Gerlach, im Wald bei Fellingshausen, nahe dem Hotel Keltentor getroffen. Hier beabsichtigt der AMC eine Trainingsstrecke für die aktive Mountainbike Kinder- und Jugendgruppe einzurichten. Zurzeit wird dieses Angebot des Vereins von rund 30 Kindern und Jugendlichen zwischen 6 und 16 Jahren genutzt. Die Trainingsbedingungen auf dem Fellingshäuser Sportplatz sind unzureichend. Jugendliche Mountainbiker benötigen unterschiedliche Geländeformen, um die notwendigen fahrtechnischen Fähigkeiten auszubilden. Darum sucht der Verein nach einer Alternative und schlägt als mögliches Übungsgelände das Waldstück im Bereich der ehemaligen Grube Friedberg vor, dass in der Vergangenheit z. B. von der Kiga Fellingshausen als Erlebnisspielplatz genutzt wurde.
Das gemeindeeigne Waldstück am Fuße des Dünsbergs wurde gemeinsam in Augenschein genommen. Auf Grund der örtlichen Gegebenheiten konnten Michael Borke und die SPD Vertreter die Überlegungen des AMC gut nachvollziehen und sagten ihre Unterstützung für das Projekt zu.

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26. April 2017
SPD Fraktion Biebertal

Wie viele Kinder von Alleinerziehenden gibt es in Biebertaler Kindergärten

Anfrage der SPD Gemeindevertreterin Martina Klein

Diese Anfrage von der SPD Gemeindevertreterin Martina Klein knüpft an den Beschluss der Gemeindevertretung vom 29.März 2017 an, bei dem, gegen den massiven Widerstand der SPD, die vorgeschlagene Kita-Gebührenreduzierung für Alleinerziehende von der Mehrheit gestrichen wurde. Die SPD-Fraktion hält dies für eine unsoziale Entscheidung, zumal die finanziellen Auswirkungen für die Gemeinde voraussichtlich sehr überschaubar gewesen wären. Um dies zu klären fragt Martina Klein nun nach der Anzahl der Kinder von Alleinerziehenden in den Biebertaler Kindergärten und nach den finanziellen Auswirkungen der o.g. Beschlussfassung für die Gemeinde Biebertal.

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26. April 2017
SPD Fraktion Biebertal

Ökokontomaßnahmen im Biebertaler Gemeindewald

SPD Gemeindevertreter Bruno Müller fragt nach dem Sachstand

Bruno Müller weist in seiner Anfrage an den Gemeindevorstand darauf hin, dass bereits im Jahr 2014 von der Gemeindevertretung die Durchführung von Ökokontomaßnahmen im Bereich "Rimberg" sowie zur "Aufforstung von Blößen im Biebertaler Gemeindewald mit seltenen Baumarten" beschlossen wurden.

Nun möchte er wissen wie weit die Umsetzung der beiden Projekte gediehen ist, wie viel die bisher umgesetzten Maßnahmen gekostet haben und vor allem, wie viele Ökopunkte dabei bisher generiert worden sind und für welche Maßnahmen diese eingesetzt wurden?


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26. April 2017
SPD Fraktion Biebertal

Gemeindevorstand soll über die Fortschreibung des Forsteinrichtungswerks informieren

Antrag des SPD Gemeindevertreters Rainer Bodson

Im Zusammenhang mit der in diesem Jahr anstehenden Fortschreibung des Forsteinrichtungswerks für den Biebertaler Gemeindewald hat der Gemeindevertreter Rainer Bodson für die SPD Fraktion folgenden Antrag zur Sitzung der Gemeindevertretung am 10.5.2017 gestellt:

Der Gemeindevorstand wird beauftragt über den Sachstand und die bisher erarbeiteten Inhalte zur Fortschreibung des Forsteinrichtungswerks für den Biebertaler Gemeindewald im Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr und Energie zu berichten.

Mit dem Antrag soll erreicht werden, dass der Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr und Energie frühzeitig über die wesentlichen Ziele und Inhalte des Forsteinrichtungswerks informiert wird um diese zu diskutieren und ggf. eigene Vorschläge in das weitere Verfahren mit einbringen zu können.
So hatte der SPD-Ortsverein im Rahmen seiner Reihe "Biebertaler Gespräche" im November des vergangenen Jahres eine Veranstaltung über das Thema „Waldbewirtschaftung – Stilllegung ertragreicher als Holzeinschlag?“ durchgeführt. Dabei ging man der Frage nach, ob es Alternativen gibt, die unter ökologischen Gesichtspunkten vorteilhaft sind und sich gleichzeitig auch wirtschaftlich rechnen. Referent Jochen Karl sprach sich für eine extensive Waldbewirtschaftung aus. Es gelte zu prüfen, welche Teile des Waldes eventuell stillgelegt, welche mit leichten Eingriffen begleitet werden oder welche nach bisherigen Maßstäben weiter bewirtschaftet werden sollen. Diese Überlegungen möchte die SPD Fraktion gerne in die Diskussion um das Forsteinrichtungswerk einbringen. Dazu bedarf es einer frühzeitigen Beteiligung der gemeindlichen Gremien am Planungsprozess.

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31. März 2017
SPD Biebertal Jahreshauptversammlung

16 Genossinnen und Genossen für langjährige Treue zur Partei geehrt

Thorsten Schäfer-Gümbel überreicht Urkunden

In der Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Biebertal wurden Karl Failing und Willi Bernhard für 60, Jürgen Abraham, Frank Gipson, Eugen Lapp und Willi Weil für 50, Manfred Dörr, Reinhard Fritsch, Rolf Gerth, Thomas Prochazka, Wolfgang Terhürne und Bernd Weber für 40 sowie Cornelia Cloos, Rudolf Höfer, Kerstin Menzl und Bertram Weil für 25 jährige Parteimitgliedschaft geehrt.

Ortsvereinsvorsitzender Karl-Ernst Schaub hob die Verdienste der Geehrten für die SPD in Biebertal und in den jeweiligen Ortsteilen hervor. Landesvorsitzender Thorsten Schäfer Gümbel gratuliert und überreicht Urkunden und Anstecknadeln, Angelika Götz und Fabio Lerch, die beiden stellvertretenden Vorsitzenden, ein Geschenk des Ortsvereins.

Leider konnten einige der Jubilare urlaubs- und gesundheitsbedingt nicht an der Mitgliederversammlung teilnehmen.

Pressemitteilung:

31. März 2017
SPD Biebertal

Michael Borke soll Bürgermeisterkandidat der SPD Biebertal werden

SPD Vorstand will mit eigenem Kandidaten in die Bürgermeisterwahl gehen

Wie der Ortsvereinsvorsitzende der SPD Biebertal Karl-Ernst Schaub heute in der Jahreshauptversammlung bekannt gab, werden die Sozialdemokraten mit einem eigenen Kandidaten zur Bürgermeisterwahl in Biebertal antreten.

Auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung am 5. Mai 2017 soll Michael Borke als Kandidat für das Bürgermeisteramt nominiert werden. Der 53-jährige Bankkaufmann mit engen familiären Bindungen nach Biebertal ist aktuell Vorsitzender der SPD Lützellinden und stellvertretender Stadtverbandsvorsitzender der SPD in Gießen. Michael Borke hat umfangreiche kommunalpolitische Erfahrung. Er ist sozial sowie im Vereinsleben engagiert und er verfügt über große wirtschafts- und finanzpolitische Kompetenzen.

Karl-Ernst Schaub ist sich sicher, dass der SPD Parteivorstand eine gute Wahl getroffen hat und Michael Borke die Bürgermeisterwahl gewinnen kann.

Meldung:

10. März 2017
SPD Fraktion Biebertal

Neues Wohngebiet für Biebertal: Was hat sich seit September 2016 getan?

SPD Gemeindevertreter Gerd Wegel fragt nach dem Stand der Planungen

In der Septembersitzung 2016 der Gemeindevertretung Biebertal wurde der Gemeindevorstand auf Antrag der SPD Fraktion beauftragt, die finanziellen und planerischen Voraussetzungen für die Entwicklung eines neuen Wohngebietes in Biebertal zu schaffen.

Bis heute liegen der Gemeindevertretung keine Informationen darüber vor, was der Gemeindevorstand und die Verwaltung bezüglich der Umsetzung dieses Beschlusses der Gemeindevertretung unternommen haben.

Das ist unbefriedigend. Und darum fragt Gemeindevertreter Gerd Wegel für die SPD Fraktion jetzt nach und bittet den Gemeindevorstand in der Sitzung der Gemeindevertretung am 29.03.2017 um einen entsprechenden Bericht zum Stand der Planungen.


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10. März 2017
SPD Fraktion Biebertal

Sanierung der Mehrzweckhalle Krumbach: Wie ist der Planungsstand?

Anfrage des SPD Gemeindevertreters Bruno Müller

Im Investitionshaushalt der Gemeinde Biebertal 2017 sind Planungskosten für die energetische Sanierung der Mehrzweckhalle in Krumbach eingestellt.

In diesem Zusammenhang bittet Bruno Müller, SPD Gemeindevertreter aus Krumbach, den Gemeindevorstand in der Sitzung der Gemeindevertretung am 29.03.2 017 um einen Sachtsnadsbericht zum Stand der Planungen.

Pressemitteilung:

08. März 2017
SPD Fraktion Biebertal

Keine verfassungsfeindlichen Veranstaltungen in Biebertaler Bürgerhäusern

Antrag der SPD Fraktion hat eine entsprechende Änderung der gemeindlichen Benutzungsordnung zum Ziel

Mit ihrem Antrag will die SPD Fraktion in der Gemeindevertretung Biebertal den Gemeindevorstand beauftragen, eine Beschlussvorlage zur Ergänzung der "Benutzungsordnung über die Benutzung der Bürgerhäuser und der Sporthalle der Gemeinde Biebertal" zu erarbeiten. Dies mit dem Ziel, die Vergabe der Einrichtungen an und die Nutzung durch politische Extremisten zu verhindern. Mit Hilfe einer Ausschlussklausel soll es Mietern untersagt werden, die Räume für Veranstaltungen zu nutzen, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten.

In den letzten Jahren ist weltweit, aber auch bei uns in Europa, zunehmend eine Gefährdung von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten festzustellen. In Deutschland gilt dies zwar für die bürgerlichen Freiheitsrechte und unsere demokratische staatliche Ordnung (noch) nicht. Aber es breitet sich auch bei uns Extremismus in Form von Rassismus, Menschenfeindlichkeit und Hass bis hin zu Gewalt auf vielfältige Weise aus. Deshalb gilt es, unser Gemeinwesen und unsere demokratischen Prinzipien auch in Biebertal zu schützen. Die SPD-Fraktion fordert die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter mit ihrem Antrag auf, solchen Tendenzen entgegenzutreten und mit rechtsstaatlichen Mitteln abzuwehren.
Eine Möglichkeit hierfür ist die Verhinderung von Veranstaltungen von Organisationen die verfassungsfeindliche Ziele verfolgen und dafür werben, oder gar als verfassungsfeindlich verboten sind. Mit einer Änderung der Benutzungsordnung können die Gemeinde und die Polizeibehörden in die Lage versetzt werden, die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten und die oben genannten Versammlungen zu verbieten.
In verschiedenen Veröffentlichungen des Hessische Ministeriums für Inneres und Sport (HMdI) wird darauf hingewiesen, dass das Anmieten gemeindlicher Räumlichkeiten wie Bürgerhäuser oder Sporthallen teilweise unter Vorspiegelung falscher Tatsachen erfolgt. Vermeintlich unpolitische "Sportveranstaltungen" oder "private Geburtstagsfeiern" erweisen sich im Nachhinein als extremistische Veranstaltungen. In der Handlungsempfehlung "Freiheit und Demokratie stärken" des Ministeriums wird dem Kommunen vorgeschlagen, die gemeindlichen Benutzungssatzungen zu den Regelungen des Hausrechts zu überprüfen und zu ergänzen. Durch Ausschlussklauseln kann verhindert werden, dass die Mieterin oder der Mieter die Räumlichkeiten zur Durchführung von Veranstaltungen nutzt, in denen eine gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtete Haltung verbreitet wird. Mit einer solchen Regelung ist die Möglichkeit verbunden, die Veranstaltung ggf. mit Polizeigewalt zu beenden.

Ein Beispiel hierfür findet sich u.a. in der Benutzungsordnung der Stadt Diemelstadt" in Nordhessen, welches als geeignete Grundlage für eine Änderung dienen könnte. Und auch die Gemeindevertretung von Hohenahr hat in ihrer Sitzung am 9.2.2017 die Benutzungssatzung für ihre Dorfgemeinschaftshäuser im oben genannten Sinn geändert.


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18. Februar 2017
SPD Rodheim-Bieber

SPD unterstützt Schulprojekt in Tansania

Erlös des Weihnachtsmarkts an Schwester Hildegard Platt übergeben

SPD Mitglieder aus Rodheim-Bieber haben sich auch im Jahr 2016 wieder am Biebertaler Weihnachtsmarkt beteiligt. Am Stand gab es leckere frisch gebackene Waffeln und heißen Kaffee. Angelika Götz hat den Erlös dieser Veranstaltung, 125 Euro, jetzt an Schwester Hildegard Platt für das von ihr unterstützte Schulprojekt in Nkwenda im nördlichen Tansania übergeben.
Hildegard Platt aus Rodheim war selbst lange Jahre Leiterin der Schule in Nkwenda. Zu ihrer Zeit wurden dort Diakonissen ausgebildet; seit dem Jahr 2000 Erzieherinnen.
"Kindern Wege in die Zukunft ebnen". Entsprechend diesem Motto wurde der Schule bereits 1999 ein Kindergarten angegliedert und vor einigen Jahren auch mit dem Aufbau einer Grundschule für 6 bis 13-jährige Kinder begonnen. Nach und nach, so wie die finanziellen Mittel es erlauben, entstehen dort die notwendigen Unterrichts- und Internatsgebäude. Die Schule ist inzwischen vom Tansanischen Staat als private Grundschule anerkannt. Viele Menschen haben sich an den Kosten beteiligt, damit 125 Kinder bessere Lern- und Lebenschancen bekommen. Schwester Hildegard hat sich über die Unterstützung der Biebertaler SPD für "ihre Schule" in Tansania sehr gefreut.

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13. Februar 2017
SPD Fraktion Biebertal

Neuer Bauhof: Wie ist der Stand der Planung? Wann wird mit der Umsetzung begonnen?

Anfrage des SPD Gemeindevertreters Rainer Bodson

Im Gemeindehaushalt 2017 sind Mittel für die Planung des Bauhofes eingestellt. Das seither durch den Bauhof genutzte Gelände der ehemaligen Straßenmeisterei ist an einen Investor zur Errichtung von Wohngebäuden verkauft. Der Besitzübergang ist für den 01.09.2017 terminiert. Es muss also gehandelt werden.
Die SPD Fraktion will jetzt vom Gemeindevorstand wissen wie weit das Projekt gediehen ist, wie der Zeitplan für die Umsetzung aussieht und ob im Hinblick auf den Klimaschutz die Sonnenenergienutzung und/oder die Kraft-Wärme-Kopplung berücksichtigt werden.

1. Hat es eine Auftragsvergabe für die Planung gegeben?
2. Wie sieht der Zeitplan für die Umsetzung der Maßnahme aus?
3. Sind bei der Planung auch eine PV-Anlage und Solarthermie-Kollektoren vorgesehen?
4. Werden bei der Planung auch die Möglichkeiten von Kraft-Wärme-Kopplung im Zusammenhang mit Sporthalle, Edeka-Markt und anderen in der Nähe befindlichen Gebäuden abgewogen?
5. Ist es vorgesehen, mit den Nachbargemeinden Kooperationsmöglichkeiten im Bezug auf den neuen Bauhof zu besprechen und diese ggf. bei den Planungen zu berücksichtigen?


Das sind die Fragen die der Gemeindevorstand in der Sitzung der Gemeindevertretung am 29.03.2017 beantworten soll.

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25. Januar 2017
SPD Fraktion Biebertal

Bessere Angebote für Biebertaler Jugendliche durch Zusammenarbeit von Kommune und Vereinen?

Prüfantrag zur Sitzung der Gemeindevertretung am 01.02.2017

Die SPD Fraktion in der Gemeinde Biebertal ist davon überzeugt, dass durch eine ganzjährige koordinierte Zusammenarbeit von Vereinen und gemeindlicher Jugendpflege, die Angebote für Jugendliche in Biebertal qualitativ und quantitativ verbessert werden können. Zudem werden Synergieeffekte erwartet die es in Zeiten knapper Ressourcen ermöglichen, mit den vorhandenen finanziellen Mitteln insgesamt mehr Angebote zu machen.
Aus Sicht der SPD müsste es auch möglich sein, die Ehrenamtlichen in den Vereinen durch die gemeindliche Jugendpflege stärker als bisher zu unterstützen.

Darum hat der Gemeindevertreter Siegfried Hauska für die SPD Fraktion folgenden Prüfantrag in die Gemeindevertretung eingebracht.

Der Gemeindevorstand wird beauftragt zu prüfen,
1. ob und wenn ja unter welchen Bedingungen und in welchen Bereichen über die Organisation der Ferienspiele hinaus eine Zusammenarbeit zwischen gemeindlicher Jugendpflege und der Jugendarbeit in den Vereinen möglich und in beiderseitigem Interesse sinnvoll und nützlich ist;
2. ob die Gemeindliche Jugendpflege die Vereine bei Ihrer Jugendarbeit stärker als bisher unterstützen kann.

Das Prüfungsergebnis ist dem SKS Ausschuss zur Beratung und ggf. Beschlussfassung vorzulegen.

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Bürgerhaus Bieber, 22. Januar 2017
SPD Biebertal

Neujahrsempfang mit Dagmar Schmidt

Für starke Kommunen und ein großes Dankeschön an die Ehrenamtlichen

Rund 70 Gäste, darunter Vertreter der Ortsvereine, der Biebertaler Kommunalpolitik sowie aus den Nachbargemeinden, konnte Vorsitzender Karl-Ernst Schaub zum Neujahrsempfang der SPD Biebertal im Bürgerhaus Bieber begrüßen.

Ein besonderer Gruß galt der Bundestagsabgeordneten Dagmar Schmidt, die sich im September 2017 im Wahlkreis 172 erneut um das Bundestagsmandat bewirbt.

Schaub forderte in seinem Grußwort zum Kampf gegen Nationalismus, Rassismus und Protektionismus auf. "Setzten sich als Demokraten und Europäer für eine starke Demokratie und ein geeintes, gerechteres und soziales Europa ein, dann braucht uns vor 2017, der Regierung Trump und der Zukunft nicht bange zu sein. Für Biebertal wünsche ich mir, dass alle Menschen in unserer Gemeinde weiterhin friedlich miteinander leben können".

Für die Gemeinde forderte er eine auskömmliche Finanzausstattung durch das Land, "damit wir auch hier im ländlichen Raum dauerhaft unserer Infrastruktur aufrecht erhalten können ohne immer wieder an der Steuer- und Gebührenschraube drehen zu müssen."

Unter dem Motto "Für starke Kommunen - Unterstützung unserer Gemeinden und des Ehrenamtes durch den Bund" machte Dagmar Schmidt deutlich, wie wichtig starke Kommunen sind, weil hier die gesellschaftlichen Entwicklungen hautnah spürbar sind. "Soziale Gerechtigkeit, gute Arbeit und hohe Lebensqualität kann es ohne starke Kommunen nicht geben," so Dagmar Schmidt.
Im Detail wies sie dann auf konkrete Hilfen des Bundes für Landkreise und Kommunen hin, wie z.B. die komplette Übernahme der Grundsicherungskosten bei Erwerbsminderung, die Mitfinanzierung von Bildungseinrichtungen von der Kita bis zur Hochschule durch den Bund in Höhe von sechs Milliarden Euro sowie die Bereitstellung von Mitteln für den sozialen Wohnungsbau und die Städtebauförderung. "Hier kommt es darauf an, dass die Länder mitziehen und ihren Finanzierungsanteil leisten, weil ansonsten die Bundesmittel nicht bei den Kommunen ankommen."

Dagmar Schmidt zeigte sich dankbar dafür, dass sich in Deutschland 14 Millionen Menschen in Vereinen, Kirchen, sozialen Einrichtungen, den freiwilligen Feuerwehren aber auch in der Kommunalpolitik ehrenamtlich für unser Gemeinwesen engagieren. Dieses ehrenamtliche Engagement ohne das vieles in den Kommunen nicht mehr möglich wäre, nannte sie einen "sozialen Schatz" der das Leben aller bereichert. "Dafür ein großes Dankeschön!"

Karl-Ernst Schaub bedankte sich bei Angelika Götz, den Vorstandskollegen und Helfern für den gelungenen Rahmen der Veranstaltung. Dagmar Schmidt gratulierte er zu ihrer engagierten Rede und ihrem Einsatz für die Menschen in der Region. Für den kommenden Wahlkampf sagte er ihr die Unterstützung der SPD Biebertal zu.

Meldung:

22. Januar 2017
SPD Fraktion Biebertal

Wie geht es mit der Sanierung des Burgfrieds Vetzberg weiter?

Anfrage des SPD Gemeindevertreters Siegfried Hauska

Um die Sanierung des Burgfrieds in Vetzberg ist es ruhig geworden. Deshalb möchte der SPD Gemeindevertreter Siegfried Hauska aus Vetzberg vom Gemeindevorstand wissen wie und wann es dort weiter geht und was aus den bereits bewilligten Fördergeldern wird.

1. Bleibt es bei dem Zeitplan mit der Aufstellung des Gerüstes im
März 2017?
2. Sind die beantragten Fördergelder noch abrufbar?
3. Welche Fördermittel müssen neu beantragt werden und welches
Fördervolumen betrifft dies?


Diese Fragen soll der Gemeindevorstand in der kommenden Sitzung der Gemeindevertretung am 01.02.2017 beantworten.


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14. Dezember 2016
SPD Fraktion Biebertal

SPD Fraktion lehnt Haushalt 2017 wegen der geplanten Erhöhung der Grundsteuer B ab

Der Haushaltsentwurf der Gemeinde Biebertal für 2017 weist im ordentlichen Ergebnis einen Überschuss von 320.000 Euro aus. Dieser würde sich bei einem Verzicht auf eine erneute Anhebung der Grundsteuer B um rund 130.000 Euro verringern. Fraktionsvorsitzender Thomas Prochazka und die SPD Fraktion halten das für vertretbar, denn auch so könnten alle geplanten und von der SPD mitgetragenen Investiotionen und Leistungen im Jahr 2017 umgesetzt werden. Es blieben sogar noch Spielräume für die notwendige Schuldentilgung. "In den letzten Jahren waren wir gezwungen, die Grundsteuer B deutlich zu erhöhen, um Haushaltsgenehmigungen erreichen zu können. Für die Mehrheit der Biebertalerinnen und Biebertaler ist diese zusätzliche Belastung tragbar, wen auch sicherlich nicht erfreulich. Für einige Menschen bedeutet es jedoch eine echte Härte. Deshalb darf es hier keinen Automatismus geben. Wir sollten von Jahr zu Jahr danach entscheiden, welche Spielräume uns zur Verfügung stehen und deshalb folgerichtig 2017 auf die Erhöhung verzichten," so Thomas Prochazka in seiner Haushaltsrede.


Meldung:

05. Dezember 2016
SPD Fraktion Biebertal

Flüchtlingen vor Ort Beschäftigungsmöglichkeiten anbieten!

Antrag der SPD Fraktion für die Sitzung der Gemeindevertretung am 14.12.2016

Die Integration von Flüchtlingen in unserer Gesellschaft kann nur gelingen, wenn wir diese Menschen in Lohn und Brot bringen und ihnen entsprechende Qualifizierungs-, Ausbildungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten anbieten können. Das wird aber nur gelingen, wenn auch auf der örtlichen Ebene alle Akteure für diese Thematik sensibilisiert sind und die Bereitschaft aller besteht konstruktiv an der Lösung dieser Aufgabe mitzuwirken.

Hier genau setzt der Antrag der SPD-Fraktion für die kommende Sitzung der Gemeindevertretung an.

Meldung:

05. Dezember 2016
SPD Fraktion Biebertal

Gibt es in Biebertal genügend U 2 Kindergartenplätze?

Anfrage der SPD Gemeindevertreterin Martina Klein

Es gibt Beschwerten von Eltern, dass in Biebertal nicht genügend Kindergartenplätze für unter zwei Jährige, s. g. U 2 Kita-Plätze, zur Verfügung stehen. Das ist in der Novembersitzung des Ortsbeirates Frankenbach deutlich geworden. In dieser Sitzung hat ein Vater von den Problemen der Familie bei der Suche nach einem U 2 Kita-Platz in Biebertal berichtet. Er selbst habe deshalb sein Kind in Kirchvers angemeldet. Dies hätten im Übrigen noch weitere Biebertaler Eltern getan.
Das ist nicht nur ärgerlich für die Eltern sondern auch teuer für die Gemeinde Biebertal, denn diese muss der Nachbarkommune die anteiligen Kosten für den Kita-Platz ersetzen.

Vor diesem Hintergrund und um den Sachverhalt zu klären hat die Frankenbacher SPD-Gemeindevertreterin Martina Klein folgende Anfrage an den Gemeindevorstand gerichtet:

1. Wie viele und in welchen Kitas gibt es U 2 Plätze in Biebertal?

2. Wie viele dieser Plätze sind belegt?

3. Gibt es eine Nachfrage, die zur Zeit nicht befriedigt werden kann?

4. Gibt es Biebertaler Kinder, die U 2 Plätze in Nachbargemeinden in Anspruch nehmen?

Die Anfrage soll in der Sitzung der Gemeindevertretung am 14.12.2016 beantwortet werden.


Pressemitteilung:

08. November 2016
SPD Fraktion Biebertal

SPD gegen Erhöhung der Grundsteuer B

Die SPD Fraktion hat den Etat 2017 in einer Klausurtagung beraten

Am vergangenen Wochenende trafen sich die Mitglieder der SPD-Fraktion, des Gemeindevorstandes und des Ortsvereinsvorstandes im Kleinen Saal des Bürgerhauses Frankenbach, um über den am 11. Oktober vom Gemeindevorstand eingebrachten Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 zu beraten. Der wichtigste Beschluss betraf die Grundsteuer B: Die SPD-Fraktion lehnt für 2017 eine Erhöhung dieser Steuer ab.

Meldung:

09. Oktober 2016

SPD Krumbach traditionelles Spießbratenessen

Ehrungen von Renate Oehler, Wolfgang Lepper, Hubert Büchter und Manfred Stork

Die SPD Krumbach hatte am Sonntag, 09.10.2016, zum traditionellen Spießbratenessen in die Mehrzweckhalle eingeladen. Ortsbezirksvorsitzender Bruno Müller zeigte sich erfreut, dass nicht nur die Krumbacher Genossinnen und Genossen so zahlreich gekommen waren, er konnte in geselliger Runde neben den Jubilaren auch den SPD Landesvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel, den Vorsitzenden des SPD Unterbezirks Gießen Matthias Körner, Landrätin Anita Schneider sowie den SPD Ortsvereinsvorsitzenden Karl-Ernst Schaub begrüßen.

Meldung:

28. September 2016
SPD Fraktion Biebertal

Gemeindevorstand soll die Einführung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen in Biebertal prüfen

SPD Fraktion bringt Antrag in den Geschäftsgang der Gemeindevertretung ein

Die SPD Fraktion in der Gemeindevertretung Biebertal will vom Gemeindevorstand die Voraussetzungen für die Einführung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen in Biebetrtal prüfen lassen. Dabei sollen insbesondere auch die Vor- und Nachteile aufgezeigt werden, die sich aus einer solchen Neuregelung für die Grundstückseigentümer und die Gemeinde selbst ergeben würden.

Die Gemeindevertretung Biebertal hat in ihrer Sitzung am 11.10.2016 den Antrag der SPD Fraktion einstimmig beschlossen.

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