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Biebertal im Sommer

Pressemitteilung:

18. Februar 2017
SPD Rodheim-Bieber

SPD unterstützt Schulprojekt in Tansania

Erlös des Weihnachtsmarkts an Schwester Hildegard Platt übergeben

SPD Mitglieder aus Rodheim-Bieber haben sich auch im Jahr 2016 wieder am Biebertaler Weihnachtsmarkt beteiligt. Am Stand gab es leckere frisch gebackene Waffeln und heißen Kaffee. Angelika Götz hat den Erlös dieser Veranstaltung, 125 Euro, jetzt an Schwester Hildegard Platt für das von ihr unterstützte Schulprojekt in Nkwenda im nördlichen Tansania übergeben.
Hildegard Platt aus Rodheim war selbst lange Jahre Leiterin der Schule in Nkwenda. Zu ihrer Zeit wurden dort Diakonissen ausgebildet; seit dem Jahr 2000 Erzieherinnen.
"Kindern Wege in die Zukunft ebnen". Entsprechend diesem Motto wurde der Schule bereits 1999 ein Kindergarten angegliedert und vor einigen Jahren auch mit dem Aufbau einer Grundschule für 6 bis 13-jährige Kinder begonnen. Nach und nach, so wie die finanziellen Mittel es erlauben, entstehen dort die notwendigen Unterrichts- und Internatsgebäude. Die Schule ist inzwischen vom Tansanischen Staat als private Grundschule anerkannt. Viele Menschen haben sich an den Kosten beteiligt, damit 125 Kinder bessere Lern- und Lebenschancen bekommen. Schwester Hildegard hat sich über die Unterstützung der Biebertaler SPD für "ihre Schule" in Tansania sehr gefreut.

Meldung:

13. Februar 2017
SPD Fraktion Biebertal

Neuer Bauhof: Wie ist der Stand der Planung? Wann wird mit der Umsetzung begonnen?

Anfrage des SPD Gemeindevertreters Rainer Bodson

Im Gemeindehaushalt 2017 sind Mittel für die Planung des Bauhofes eingestellt. Das seither durch den Bauhof genutzte Gelände der ehemaligen Straßenmeisterei ist an einen Investor zur Errichtung von Wohngebäuden verkauft. Der Besitzübergang ist für den 01.09.2017 terminiert. Es muss also gehandelt werden.
Die SPD Fraktion will jetzt vom Gemeindevorstand wissen wie weit das Projekt gediehen ist, wie der Zeitplan für die Umsetzung aussieht und ob im Hinblick auf den Klimaschutz die Sonnenenergienutzung und/oder die Kraft-Wärme-Kopplung berücksichtigt werden.

1. Hat es eine Auftragsvergabe für die Planung gegeben?
2. Wie sieht der Zeitplan für die Umsetzung der Maßnahme aus?
3. Sind bei der Planung auch eine PV-Anlage und Solarthermie-Kollektoren vorgesehen?
4. Werden bei der Planung auch die Möglichkeiten von Kraft-Wärme-Kopplung im Zusammenhang mit Sporthalle, Edeka-Markt und anderen in der Nähe befindlichen Gebäuden abgewogen?
5. Ist es vorgesehen, mit den Nachbargemeinden Kooperationsmöglichkeiten im Bezug auf den neuen Bauhof zu besprechen und diese ggf. bei den Planungen zu berücksichtigen?


Das sind die Fragen die der Gemeindevorstand in der Sitzung der Gemeindevertretung am 29.03.2017 beantworten soll.

Meldung:

25. Januar 2017
SPD Fraktion Biebertal

Bessere Angebote für Biebertaler Jugendliche durch Zusammenarbeit von Kommune und Vereinen?

Prüfantrag zur Sitzung der Gemeindevertretung am 01.02.2017

Die SPD Fraktion in der Gemeinde Biebertal ist davon überzeugt, dass durch eine ganzjährige koordinierte Zusammenarbeit von Vereinen und gemeindlicher Jugendpflege, die Angebote für Jugendliche in Biebertal qualitativ und quantitativ verbessert werden können. Zudem werden Synergieeffekte erwartet die es in Zeiten knapper Ressourcen ermöglichen, mit den vorhandenen finanziellen Mitteln insgesamt mehr Angebote zu machen.
Aus Sicht der SPD müsste es auch möglich sein, die Ehrenamtlichen in den Vereinen durch die gemeindliche Jugendpflege stärker als bisher zu unterstützen.

Darum hat der Gemeindevertreter Siegfried Hauska für die SPD Fraktion folgenden Prüfantrag in die Gemeindevertretung eingebracht.

Der Gemeindevorstand wird beauftragt zu prüfen,
1. ob und wenn ja unter welchen Bedingungen und in welchen Bereichen über die Organisation der Ferienspiele hinaus eine Zusammenarbeit zwischen gemeindlicher Jugendpflege und der Jugendarbeit in den Vereinen möglich und in beiderseitigem Interesse sinnvoll und nützlich ist;
2. ob die Gemeindliche Jugendpflege die Vereine bei Ihrer Jugendarbeit stärker als bisher unterstützen kann.

Das Prüfungsergebnis ist dem SKS Ausschuss zur Beratung und ggf. Beschlussfassung vorzulegen.

Meldung:

Bürgerhaus Bieber, 22. Januar 2017
SPD Biebertal

Neujahrsempfang mit Dagmar Schmidt

Für starke Kommunen und ein großes Dankeschön an die Ehrenamtlichen

Rund 70 Gäste, darunter Vertreter der Ortsvereine, der Biebertaler Kommunalpolitik sowie aus den Nachbargemeinden, konnte Vorsitzender Karl-Ernst Schaub zum Neujahrsempfang der SPD Biebertal im Bürgerhaus Bieber begrüßen.

Ein besonderer Gruß galt der Bundestagsabgeordneten Dagmar Schmidt, die sich im September 2017 im Wahlkreis 172 erneut um das Bundestagsmandat bewirbt.

Schaub forderte in seinem Grußwort zum Kampf gegen Nationalismus, Rassismus und Protektionismus auf. "Setzten sich als Demokraten und Europäer für eine starke Demokratie und ein geeintes, gerechteres und soziales Europa ein, dann braucht uns vor 2017, der Regierung Trump und der Zukunft nicht bange zu sein. Für Biebertal wünsche ich mir, dass alle Menschen in unserer Gemeinde weiterhin friedlich miteinander leben können".

Für die Gemeinde forderte er eine auskömmliche Finanzausstattung durch das Land, "damit wir auch hier im ländlichen Raum dauerhaft unserer Infrastruktur aufrecht erhalten können ohne immer wieder an der Steuer- und Gebührenschraube drehen zu müssen."

Unter dem Motto "Für starke Kommunen - Unterstützung unserer Gemeinden und des Ehrenamtes durch den Bund" machte Dagmar Schmidt deutlich, wie wichtig starke Kommunen sind, weil hier die gesellschaftlichen Entwicklungen hautnah spürbar sind. "Soziale Gerechtigkeit, gute Arbeit und hohe Lebensqualität kann es ohne starke Kommunen nicht geben," so Dagmar Schmidt.
Im Detail wies sie dann auf konkrete Hilfen des Bundes für Landkreise und Kommunen hin, wie z.B. die komplette Übernahme der Grundsicherungskosten bei Erwerbsminderung, die Mitfinanzierung von Bildungseinrichtungen von der Kita bis zur Hochschule durch den Bund in Höhe von sechs Milliarden Euro sowie die Bereitstellung von Mitteln für den sozialen Wohnungsbau und die Städtebauförderung. "Hier kommt es darauf an, dass die Länder mitziehen und ihren Finanzierungsanteil leisten, weil ansonsten die Bundesmittel nicht bei den Kommunen ankommen."

Dagmar Schmidt zeigte sich dankbar dafür, dass sich in Deutschland 14 Millionen Menschen in Vereinen, Kirchen, sozialen Einrichtungen, den freiwilligen Feuerwehren aber auch in der Kommunalpolitik ehrenamtlich für unser Gemeinwesen engagieren. Dieses ehrenamtliche Engagement ohne das vieles in den Kommunen nicht mehr möglich wäre, nannte sie einen "sozialen Schatz" der das Leben aller bereichert. "Dafür ein großes Dankeschön!"

Karl-Ernst Schaub bedankte sich bei Angelika Götz, den Vorstandskollegen und Helfern für den gelungenen Rahmen der Veranstaltung. Dagmar Schmidt gratulierte er zu ihrer engagierten Rede und ihrem Einsatz für die Menschen in der Region. Für den kommenden Wahlkampf sagte er ihr die Unterstützung der SPD Biebertal zu.

Meldung:

22. Januar 2017
SPD Fraktion Biebertal

Wie geht es mit der Sanierung des Burgfrieds Vetzberg weiter?

Anfrage des SPD Gemeindevertreters Siegfried Hauska

Um die Sanierung des Burgfrieds in Vetzberg ist es ruhig geworden. Deshalb möchte der SPD Gemeindevertreter Siegfried Hauska aus Vetzberg vom Gemeindevorstand wissen wie und wann es dort weiter geht und was aus den bereits bewilligten Fördergeldern wird.

1. Bleibt es bei dem Zeitplan mit der Aufstellung des Gerüstes im
März 2017?
2. Sind die beantragten Fördergelder noch abrufbar?
3. Welche Fördermittel müssen neu beantragt werden und welches
Fördervolumen betrifft dies?


Diese Fragen soll der Gemeindevorstand in der kommenden Sitzung der Gemeindevertretung am 01.02.2017 beantworten.

Meldung:

14. Dezember 2016
SPD Fraktion Biebertal

SPD Fraktion lehnt Haushalt 2017 wegen der geplanten Erhöhung der Grundsteuer B ab

Der Haushaltsentwurf der Gemeinde Biebertal für 2017 weist im ordentlichen Ergebnis einen Überschuss von 320.000 Euro aus. Dieser würde sich bei einem Verzicht auf eine erneute Anhebung der Grundsteuer B um rund 130.000 Euro verringern. Fraktionsvorsitzender Thomas Prochazka und die SPD Fraktion halten das für vertretbar, denn auch so könnten alle geplanten und von der SPD mitgetragenen Investiotionen und Leistungen im Jahr 2017 umgesetzt werden. Es blieben sogar noch Spielräume für die notwendige Schuldentilgung. "In den letzten Jahren waren wir gezwungen, die Grundsteuer B deutlich zu erhöhen, um Haushaltsgenehmigungen erreichen zu können. Für die Mehrheit der Biebertalerinnen und Biebertaler ist diese zusätzliche Belastung tragbar, wen auch sicherlich nicht erfreulich. Für einige Menschen bedeutet es jedoch eine echte Härte. Deshalb darf es hier keinen Automatismus geben. Wir sollten von Jahr zu Jahr danach entscheiden, welche Spielräume uns zur Verfügung stehen und deshalb folgerichtig 2017 auf die Erhöhung verzichten," so Thomas Prochazka in seiner Haushaltsrede.


Meldung:

05. Dezember 2016
SPD Fraktion Biebertal

Flüchtlingen vor Ort Beschäftigungsmöglichkeiten anbieten!

Antrag der SPD Fraktion für die Sitzung der Gemeindevertretung am 14.12.2016

Die Integration von Flüchtlingen in unserer Gesellschaft kann nur gelingen, wenn wir diese Menschen in Lohn und Brot bringen und ihnen entsprechende Qualifizierungs-, Ausbildungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten anbieten können. Das wird aber nur gelingen, wenn auch auf der örtlichen Ebene alle Akteure für diese Thematik sensibilisiert sind und die Bereitschaft aller besteht konstruktiv an der Lösung dieser Aufgabe mitzuwirken.

Hier genau setzt der Antrag der SPD-Fraktion für die kommende Sitzung der Gemeindevertretung an.

Meldung:

05. Dezember 2016
SPD Fraktion Biebertal

Gibt es in Biebertal genügend U 2 Kindergartenplätze?

Anfrage der SPD Gemeindevertreterin Martina Klein

Es gibt Beschwerten von Eltern, dass in Biebertal nicht genügend Kindergartenplätze für unter zwei Jährige, s. g. U 2 Kita-Plätze, zur Verfügung stehen. Das ist in der Novembersitzung des Ortsbeirates Frankenbach deutlich geworden. In dieser Sitzung hat ein Vater von den Problemen der Familie bei der Suche nach einem U 2 Kita-Platz in Biebertal berichtet. Er selbst habe deshalb sein Kind in Kirchvers angemeldet. Dies hätten im Übrigen noch weitere Biebertaler Eltern getan.
Das ist nicht nur ärgerlich für die Eltern sondern auch teuer für die Gemeinde Biebertal, denn diese muss der Nachbarkommune die anteiligen Kosten für den Kita-Platz ersetzen.

Vor diesem Hintergrund und um den Sachverhalt zu klären hat die Frankenbacher SPD-Gemeindevertreterin Martina Klein folgende Anfrage an den Gemeindevorstand gerichtet:

1. Wie viele und in welchen Kitas gibt es U 2 Plätze in Biebertal?

2. Wie viele dieser Plätze sind belegt?

3. Gibt es eine Nachfrage, die zur Zeit nicht befriedigt werden kann?

4. Gibt es Biebertaler Kinder, die U 2 Plätze in Nachbargemeinden in Anspruch nehmen?

Die Anfrage soll in der Sitzung der Gemeindevertretung am 14.12.2016 beantwortet werden.

Pressemitteilung:

08. November 2016
SPD Fraktion Biebertal

SPD gegen Erhöhung der Grundsteuer B

Die SPD Fraktion hat den Etat 2017 in einer Klausurtagung beraten

Am vergangenen Wochenende trafen sich die Mitglieder der SPD-Fraktion, des Gemeindevorstandes und des Ortsvereinsvorstandes im Kleinen Saal des Bürgerhauses Frankenbach, um über den am 11. Oktober vom Gemeindevorstand eingebrachten Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 zu beraten. Der wichtigste Beschluss betraf die Grundsteuer B: Die SPD-Fraktion lehnt für 2017 eine Erhöhung dieser Steuer ab.

Meldung:

09. Oktober 2016

SPD Krumbach traditionelles Spießbratenessen

Ehrungen von Renate Oehler, Wolfgang Lepper, Hubert Büchter und Manfred Stork

Die SPD Krumbach hatte am Sonntag, 09.10.2016, zum traditionellen Spießbratenessen in die Mehrzweckhalle eingeladen. Ortsbezirksvorsitzender Bruno Müller zeigte sich erfreut, dass nicht nur die Krumbacher Genossinnen und Genossen so zahlreich gekommen waren, er konnte in geselliger Runde neben den Jubilaren auch den SPD Landesvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel, den Vorsitzenden des SPD Unterbezirks Gießen Matthias Körner, Landrätin Anita Schneider sowie den SPD Ortsvereinsvorsitzenden Karl-Ernst Schaub begrüßen.

Meldung:

28. September 2016
SPD Fraktion Biebertal

Gemeindevorstand soll die Einführung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen in Biebertal prüfen

SPD Fraktion bringt Antrag in den Geschäftsgang der Gemeindevertretung ein

Die SPD Fraktion in der Gemeindevertretung Biebertal will vom Gemeindevorstand die Voraussetzungen für die Einführung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen in Biebetrtal prüfen lassen. Dabei sollen insbesondere auch die Vor- und Nachteile aufgezeigt werden, die sich aus einer solchen Neuregelung für die Grundstückseigentümer und die Gemeinde selbst ergeben würden.

Die Gemeindevertretung Biebertal hat in ihrer Sitzung am 11.10.2016 den Antrag der SPD Fraktion einstimmig beschlossen.

Pressemitteilung:

15. September 2016

Gerhard Merz: Die Gebührenfreiheit für Kindertagesstätten wird kommen!

Frühkindliche Bildung

„Die gebührenfreie Kinderbetreuung wird kommen!“ Mit diesen Worten fasste der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz seinen Redebeitrag in der Zweiten Lesung des Gesetzentwurfs der SPD zur Ausweitung der Gebührenfreiheit auch für das vorletzte Kita-Jahr zusammen. „Die Ablehnung unseres Gesetzentwurfs bedeutet nicht das Ende der Debatte, sondern sie ist erst der Anfang. Schon bei der Debatte über die Reform der Hessischen Verfassung werden die Regierungsfraktionen erneut Gelegenheit haben, sich zu unserem Vorschlag der Verankerung der Gebührenfreiheit für die frühkindliche Bildung in der Verfassung zu verhalten“, sagte Merz.

Pressemitteilung:

14. September 2016
SPD Fraktion Biebertal

SPD Fraktion setzt sich für neues Wohngebiet in Biebertal ein

Antrag zur Sitzung der Gemeindevertretung am 14.09.2016

Die SPD Fraktion in der Gemeindevertretung Biebertal hält es im Interesse der Entwicklung der Gemeinde für zwingend erforderlich, dass jetzt die Weichen für die Entwicklung eines neuen Wohngebietes gestellt werden und hat dazu folgenden Antrag in die Gemeindevertretung eingebracht:

Pressemitteilung:

14. September 2016
SPD Fraktion Biebertal

Anfrage zur Umstellung der Beleuchtung der Sporthalle auf LED Technik

SPD Gemeindevertreter Sebastian Kleist will wissen wie es mit der Umstellung der Beleuchtung der Sporthalle Biebertal auf LED Technik weiter geht. Darum hat er für die Gemeindevertretersitzung am 14.09.2016 eine entsprechende Anfrage gestellt:

Meldung:

20. August 2016
SPD Rodheim-Bieber

Die SPD Rodheim-Bieber hat gegrillt

Am Samstag, dem 19. August 2016 hatte die SPD Rodheim-Bieber zum Grillfest in die Schutzhütte am Birkfeld geladen. Bei herrlichem Sommerwetter konnte Angelika Götz rund 25 Parteimitglieder begrüßen, darunter auch den neu gewählten Biebertaler Parteivorsitzenden Karl-Ernst Schaub und den Fraktionsvorsitzenden Thomas Prochazka. Es gab keine Reden. Dafür aber einen regen Gedankenaustausch. Bei kalten Getränken, Steaks, Bratwurst und selbst gemachten Salaten wurde in lockerer Runde über Aktuelles in der Biebertaler Kommunalpolitik, aber auch über "große Politik" in Berlin und in der Welt diskutiert.

Pressemitteilung:

14. August 2016
SPD Frankenbach

SPD Frankenbach feiert Sommerfest

Sonnenschein, gutes Essen und interessante Gespräche

Am Sonntag, den 7. August 2016 hatte die SPD Frankenbach zum Sommerfest auf die Familienwiese eingeladen. Ortsbezirksvorsitzender Gerd Wegel konnte bei strahlendem Sonnenschein zahlreiche Gäste, darunter auch den SPD Unterbezirksvorsitzenden Matthias Körner begrüßen. Matthias Körner ging in einer kurzen Ansprache auf aktuelle Fragen der Bundes- und Landespolitik ein und thematisierte Fragen des Strukturwandels im ländlichen Raum. Dabei hob er besonders den Breitbandausbau hervor, den die SPD geführte Kreisregierung mit Landrätin Anita Schneider an der Spitze vorausschauend auf den Weg gebracht habe.
Gerd Wegel bedankte sich bei den fleißigen Helferinnen und Helfern für die tatkräftige Unterstützung. Sein besonderer Dank galt den Bäckerinnen für das leckere Kuchenbuffet, das nach den deftigen Steaks und Grillwürstchen den Nachmittag versüßte.
Am späten Nachmittag waren sich alle einig: ein gelungenes Fest in einem schönen Ambiente, dessen Reinerlös an den Förderverein Sozialstation gespendet werden soll.

Pressemitteilung:

26. Juli 2016
SPD Fraktion Biebertal

SPD Fraktion zur Windenergienutzung in Biebertal

In Biebertal herrscht seit der Kommunalwahl kein "anderer Wind", wie in der Presse vermutet, sondern die Freien Wähler haben lediglich ihr "Fähnlein in den Wind gedreht"

Pressemitteilung:

20. Juni 2016

Neuer Vorstand der SPD Biebertal

Karl-Ernst Schaub Vorsitzender

Die Mitgliederversammlung der SPD Biebertal hat am 17.06.2016 Karl-Ernst Schaub aus Königsberg zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt.

Pressemitteilung:

27. April 2016

Gerhard Merz: Einstieg in gebührenfreie Kita findet viel Zustimmung

Anhörung Gebührenfreiheit

Der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz hat eine positive Bilanz der Anhörung zum SPD-Entwurf für ein Erstes Gesetz zur Förderung von Chancengleichheit in der frühen Bildung gezogen. „Wir wollen mit diesem Gesetz einen weiteren Schritt zur Abschaffung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten gehen und den Halbtagsplatz im zweiten Kindergartenjahr – wie schon den im dritten Jahr – gebührenfrei stellen. Den Grundsatz, dass Eltern für die frühe Bildung keine Beiträge zahlen sollen, haben fast alle Anzuhörende geteilt. Differenzen gibt es bei der Frage, wie dies umzusetzen ist und welche staatliche Ebene dabei welchen Anteil zu tragen hat“, sagte Merz am Mittwoch in Wiesbaden.

Pressemitteilung:

26. Februar 2016
Kommunalwahl 2016

Nutzung der Windenergie ja, aber nicht um jeden Preis!

Auch beim Thema Windenergienutzung in Biebertal hat die SPD eine feste Haltung.

Wenn Sie unsere Aussagen zur Windenergienutzung im aktuellen Wahlprogramm mit unserer Stellungnahme zur 2. Offenlage des Teilregionalplans Energie und mit unseren Aussagen zu diesem Thema aus dem Januar 2015 vergleichen werden Sie feststellen, dass wir, anders als z. B. die Freien Wähler, zu diesem Thema eine feste und konsequente Haltung haben und unser "Fähnchen nicht nach dem Wind" drehen.

Pressemitteilung:

25. Februar 2016

Gemeindevertretersitzung am 24.02.2016

Stellungnahmen der SPD-Fraktion

TOP 4
Baugebiet Burgblick III


Die SPD hat sich in der Gemeindevertretung über Jahre konsequent für das Neubaugebiet Burgblick eingesetzt. Wir haben mit unseren Prognosen recht behalten. Das Gebiet entwickelt sich gut. Viele junge Familien haben sich hier neu angesiedelt. Das ist ein Gewinn

TOP 6
Änderung der Friedhofsordnung

Die Grundsatzentscheidung, wie es auf den Biebertaler Friedhöfen weiter gehen soll, wurde ja bereits am 7. Juli des vergangenen Jahres getroffen.


Interfraktioneller Antrag
Übernahme Backhaus Königsberg durch die Vereinsgemeinschaft
Das Backhaus Königsberg, eine "never ending story", die heute, wie ich hoffe, doch noch zu einem "happyend" geführt werden kann.

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